Welches Demokratieverständnis steckt hinter der Angst vor Neuwahlen?

Stimmanteil CDU ThüringenDie CDU Thüringen ist, wie es nunmal so üblich ist, mit Programm und Kandidaten in die Landtagswahl 2019 gezogen, um Bürger von sich zu überzeugen. Das ist ihr sogar so weit gelungen, dass sie damit knapp 22 Prozent der Stimmen holen konnte. Wenn es auch ein Drittel weniger waren als fünf Jahre zuvor, so haben doch eine ganze Menge Thüringer der Partei den Auftrag gegeben, sie in der Weise zu vertreten, wie es Programm, Ankündigungen und Versprechungen erwarten lassen. Und was macht die CDU? Weiterlesen

Hebt Globalisierung funktionale Differenzierung auf?

Ulrich Beck: Macht und Gegenmacht im globalen Zeitalter

Ulrich Beck: Macht und Gegenmacht im globalen Zeitalter

Im zwanzigsten Jahrhundert ließ sich funktionale Differenzierung vergleichsweise klar an verschieden ausgerichteten Organisationen ablesen. Unternehmen orientierten sich an Wirtschaftlichkeit, Gerichte am Recht, Wissenschaften an Erkenntnis, Kirchen an religiösen Fragen, Regierungen und Behöreden an Machtverhältnissen. Die jeweils anderen funktionalen Erforderisse traten vorwiegend als begrenzende Faktoren auf. Konzerne müssen sich an Gesetze halten. Juristen können wissenschaftliche Erkenntnisse nicht außer Kraft setzen. Kirchen haben politische Entscheidungen zu akzeptieren. Universitäten und Staaten verfügen nicht über beliebig viel Geld. Weiterlesen

Fördert Liberalismus Migration?

Ivan Krastev: „Europadämmerung“ – gegengelesen 2

Ivan Krastev: Europadämmerung

Ivan Krastev: Europadämmerung

Ivan Krastev sieht die EU als ein spekulatives Projekt, weil ihr Gelingen von einer bestimmten gesellschaftlichen Entwicklung abhängig sei:

„Die Europäische Union ist eine hochriskante Wette darauf, dass die Menschheit sich in Richtung einer demokratischeren und toleranteren Gesellschaft fortentwickeln wird.“ (S. 26)

Man kann eine solche Aussage als Feststellung lesen, aber man kann sich auch kaum des Eindrucks erwehren, dass hier Kritik mitschwingt. Jedenfalls erscheint es wenig ratsam einen Staatenbund auf einer Grundlage zu errichten, die man als unsicher oder gar „hochriskant“ ansieht. Entsprechend könnte man Krastev hier einmal mehr so verstehen, dass er Naivität am Werke sieht. Weiterlesen

Déjà vu

Ivan Krastev: „Europadämmerung“ – gegengelesen 1

Ivan Krastev: Europadämmerung

Ivan Krastev: Europadämmerung

Ivan Krastev sieht eine Europadämmerung heraufziehen und trifft damit offenbar einen Nerv der Zeit (siehe Süddeutsche, taz, Zeit, Deutschlandfunk, Spiegel). Galt das Projekt Europa lange als Erfolgsgeschichte mit nachhaltigem Integrationseffekt, so wirken sowohl der Erfolg als auch die Integration mittlerweile als gefährdet. Die so ordnungsliebende EU wirkt ungewohnt unaufgeräumt. Ereignisse und Strömungen unterlaufen für selbstverständlich gehaltene Spielregeln: Weder Flüchtlinge noch osteuropäische Regierungen wollen sich an Vorgaben halten und die Briten nehmen nach 45 Jahren Mitgliedschaft Abschied. Es entsteht der Eindruck, dass nach Jahren rascher Erweiterung sich de EU auf einen Wendepunkt zubewegt. Hat sie ihre Möglichkeiten überdehnt? Weiterlesen