Wozu Brexit?

Brexit: Umfrage-Ergebnisse für Großbritannien (Quelle: Wikipedia/YouGov)

Vielen galt und gilt der Brexit als Versagen direkter Demokratie. Weil die Mehrheit der Briten sich für den Austritt aus der EU aussprach, wurden wieder einmal Stimmen laut, dass das Volk ebenso töricht wie unberechenbar sei und zu Fehlentscheidungen neige. Einige Politiker und Journalisten, die sich selbst Demokraten nennen, halten normale Menschen für uninformiert, unverantwortlich oder unfähig. Wenn der Brexit abgelehnt worden wäre, hätte man sich mit dem Volk zufrieden gezeigt, so aber zeigt man ihm unverhohlen seine Abneigung. Ganz offensichtlich hegt so mancher ein Demokratieverständnis, dass darauf hinausläuft, das Volk nur so lange als Souverän anzuerkennen, wie es gemäß den eigenen Vorstellungen abstimmt. Sobald es davon abweicht, wird die Tauglichkeit des Volks grundsätzlich angezweifelt. Weiterlesen

Wozu Glyphosat?

Glyphosat: Umfrageergebnisse (Quelle: YouGov)

Glyphosat: Umfrageergebnisse (Quelle: YouGov)

Die Diskussion um die Zulassung von Glyphosat in der EU wirft Zweifel an der repräsentativen Demokratie auf. Über eine Frage, die uns alle angeht, entscheiden Vetreter der EU-Staaten in Brüssel. So weit, so normal. Doch diese Vertreter hatten erhebliche Schwierigkeiten zu einer Entscheidung zu kommen, während sich zugleich, wenn man den Stimmungsbildern glauben schenken darf, eine Mehrheit der europäischen Bevölkerung für ein Verbot ausspricht. Aus demokratischer Sicht stellt sich die Frage: Wie kann es sein, dass in Angelegenheiten gezaudert und gegen den Mehrheitswillen entschieden wird, wo die Bürger eine klare Haltung einnehmen? Schlimmer noch: Man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, wonach diejenigen, die vertreten werden sollen, nicht der Auffassung sind, die Entscheidung läge in den richtigen Händen. Was zu der Frage führt: Wie kann es sein, dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben, die Bürger sich aber nicht repräsentiert fühlen? Weiterlesen